1. Geltungsbereich
Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftliche Handlungen mit HANSSON ÜBERSETZUNGEN GmbH, Am Birkenwäldchen 38, D-01900 Großröhrsdorf (im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers bzw. der Vertragspartner finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Vertragsschluss, Kündigungsrecht des Bestellers
Bei Übersetzungen kommt durch Angebot und Annahme ein vergütungspflichtiger Werkvertrag gemäß § 631 BGB zustande. Vertragssprache ist Deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Auftragnehmer nicht gespeichert. Der Besteller kann bis zur Vollendung des Werkes den Vertrag jederzeit, jedoch ausschließlich aus wichtigem Grund, kündigen.

3. Umfang der Übersetzungsleistung, Lieferfristen.
Die Übersetzung wird nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung sorgfältig angefertigt. Dem Auftraggeber sind angemessene Lieferfristen einzuräumen.

4. Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Bestellers
Der Besteller hat den Auftraggeber rechtzeitig und unaufgefordert über gewünschte Ausführungsformen der Übersetzung zu unterrichten. Solche sind z. B. Verwendungszweck, Zielland, Lieferung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, Druckreife und äußere Form der Übersetzung, etc.
Ist die Übersetzung für den Druck bestimmt, überlässt der Besteller dem Auftraggeber rechtzeitig vor Drucklegung einen Korrekturabzug, so dass der Auftraggeber eventuelle Fehler beseitigen kann. Namen und Zahlen sind vom Besteller zu überprüfen. Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzung notwendig sind, stellt der Besteller dem Auftraggeber bei Erteilung des Auftrags unaufgefordert zur Verfügung. Solche Informationen sind u. a. besondere Terminologie des Bestellers, Abbildungen, Zeichnungen, Tabellen, Abkürzungen und interne Begriffe. Bei besonders anspruchsvollen Texten ist der Auftraggeber unabhängig von den o. a. Pflichten vom Besteller ausführlich einzuweisen.
Fehler und Verzögerungen, die sich aus der mangelnden oder verzögerten Lieferung von Informationsmaterial und Anweisungen ergeben, gehen nicht zu Lasten des Auftraggebers.
Der Besteller übernimmt die Haftung für die Rechte an einem Text und stellt sicher, dass eine Übersetzung angefertigt werden darf. Von entsprechenden Ansprüchen Dritter stellt er den Auftraggeber frei.

5. Garantie und Gewährleistung
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelhaftungs- und Gewährleistungsvorschriften. Der Auftraggeber übernimmt keine Garantie. Mängelansprüche gemäß § 634 Nr. 1, 2 und 4 BGB verjähren bei Verträgen mit Unternehmern, abweichend von § 634a I Nr. 3 BGB, innerhalb eines Jahres.

6. Haftung
Der Auftraggeber haftet nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Nicht als grobe Fahrlässigkeit einzustufen sind Schäden, welche durch Computerausfälle und Übertragungsstörungen bei EMail-Versand oder durch Computerviren verursacht worden sind. Der Auftraggeber trifft durch geeignete AntiVirus-Software hiergegen Vorkehrungen.
Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit gilt ausschließlich im Falle der Verletzung von Hauptpflichten. Hierbei wird die Ersatzpflicht des Auftraggebers auf 5 000,00 € begrenzt, wenn nicht gesondert und schriftlich ein höherer Betrag vereinbart wird.

7. Verschwiegenheitserklärung
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen und Handlungen zu bewahren, die ihm in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit zu Kenntnis gelangen, solange diese nicht gegen geltendes (Straf-)Recht verstoßen.

8. Erfüllungsgehilfen
Der Auftraggeber ist jederzeit ohne Ankündigung berechtigt, Mitarbeiter oder fachkundige Dritte seiner Wahl als Erfüllungsgehilfen heranzuziehen. Die Erklärungen aus Nr. 3 und Nr. 7 dieser AGB gelten sinngemäß.

9. Abnahme und Vergütung
Der Besteller ist verpflichtet, das Werk spätestens 7 Werktage nach Lieferung abzunehmen, wenn dieses vertragsgemäß hergestellt wurde. Die Rechnungen des Auftraggebers sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Tag nach Zugang der Rechnung fällig und zahlbar. Der Auftraggeber hat neben dem vereinbarten Honorar Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich angefallenen Kosten und Aufwendungen. Ab einem Auftragswert von über 1000,00 € wird automatisch mit Vertragsschluss ein Vorschuss in Höhe von 20 % des zu erwartenden Gesamtbetrags fällig und sofort zahlbar. Ist der Gesamtwert des Auftrages nicht von Anfang an absehbar, schätzt der Auftraggeber den Wert unverbindlich und binnen 48 Stunden. Nr. 4 Abs. 3 dieser AGB gilt entsprechend.
Alle Preise verstehen sich netto und zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftraggebers. Alle Rechte Verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung beim Auftraggeber.
Die Preise für Endkunden werden grundsätzlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen als Bruttopreise ausgezeichnet.

10. Urheberrecht
Die Übersetzung des Auftragnehmers ist eine Bearbeitung i. S. d. § 3 UrhG. Der Auftragnehmer behält sich ausdrücklich das Urheberrecht vor. Der Auftragnehmer erteilt dem Auftraggeber lediglich das Nutzungsrecht für den bei Vertragsschluss vereinbarten Verwendungszweck. Jegliche anderweitige, nicht vorher vereinbarte Nutzung, Veränderung oder Kennzeichnung erfüllt den Straftatbestand der §§ 106108a UrhG und wird vom Auftragnehmer erfolgt. Der Auftragnehmer erteilt dem Auftraggeber ausdrücklich die Genehmigung die Übersetzung mit: „Übersetzt von: HANSSON ÜBERSETZUNGEN GmbH, Am Birkenwäldchen 38, D-01900 Großröhrsdorf“ zu kennzeichnen.

11. Allgemeine Bestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Sofern Sie kein Verbraucher sind, ist Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen Großröhrsdorf. Für sämtliche Rechtsgeschäfte und der sich daraus ergebenden Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Sollten Sie kein Verbraucher sein, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Großröhrsdorf.

Stand September 2019

Diese AGB wurden von Rechtsanwalt Christoph Becker erstellt.